Strassenlärm: Bevölkerung und VCS wehren sich

Waffenplatzstrasse

Bis 31. März 2018 müssen alle Kantone und Gemeinden der Schweiz ihre Bevölkerung vor übermässigem Strassenlärm schützen. Diesen Auftrag will das Tiefbauamt der Stadt Zürich in Wollishofen nicht erfüllen. Im Brunaugebiet, einem dicht bebauten Wohnquartier an der Mutschellen-, der Waffenplatz- und der Rieterstrasse, wehrt sich nun die Quartierbevölkerung zusammen mit dem VCS Zürich gegen die unzureichende Lärmsanierung. 200 Anwohnerinnen und Anwohner reichen deshalb zusammen mit dem VCS Zürich eine Einsprache gegen die Verweigerung der bundesrechtlich vorgeschriebenen Lärmsanierung mit einer Massnahme an der Quelle, also einer Reduktion der Geschwindigkeit auf ein quartierverträgliches Tempo 30, ein.

Eigentlich ist der Fall eindeutig: Die Stadt Zürich ist ebenso wie alle Kantone und Gemeinden der Schweiz dazu verpflichtet, bis 31. März 2018 an allen Strassen den bundesrechtlich vorgeschriebenen Lärmschutz zu garantieren. In der Stadt Zürich leben allein rund 130’000 Personen an Strassen, die zu lärmig sind. Dabei gibt das Bundesrecht vor, dass in erster Linie Massnahmen an der Quelle zu treffen sind. Im konkreten Fall kann das nur die Anordnung von Geschwindigkeitsreduktionen sein.

An der Waffenplatz-, der Mutschellen- und der Rieterstrasse sind rund 3’000 Personen direkt von übermässigem Lärm betroffen. Hinzu kommen noch viele Personen, die ebenfalls stark lärmbetroffen sind. Wie in einem Wohnquartier mit vielen Familien üblich, führen auch viele Schulwege über die erwähnten Strassen, so dass hier erhöhte Sicherheitsbedürfnisse vorhanden sind. Das Bundesgericht hat in seinen letzten Entscheiden klar darauf hingewiesen, dass die Verweigerung einer Geschwindigkeitsreduktion zum Lärmschutz nur in Ausnahmefällen und nur als ultima ratio erfolgen darf. Vorher müssen aber alle möglichen und zumutbaren anderen Massnahmen schon ausgeschöpft sein. Die Stadt Zürich unternimmt in ihrer Begründung für die Verweigung von rechtsgenügenden Lärmschutzmassnahmen aber nicht einmal den Versuch, darzulegen, welche andere Massnahmen geprüft worden sind. Dabei nimmt sie auch einen Verstoss gegen die Vorgabe des kommunalen Richtplans in Kauf, in dem unmissverständlich festgehalten ist, dass die Attraktivität dieser Strassen für den Durchgangsverkehr reduziert werden muss.

Aus all diesen Gründen hat der VCS Zürich zusammen mit 200 direkt betroffenen Anwohnerinnen und Anwohnern im Brunauquartier eine Einsprache gegen die Verweigerung der bundesrechtlich vorgeschriebenen Lärmsanierung mit einer Geschwindigkeitsreduktion eingereicht. Die grosse Zahl der Ein-sprecherInnen zeigt, dass in den Wohnquartieren der Stadt Zürich ein verbreiteter Unmut darüber besteht, dass die Stadt Zürich ihre Einwohnerinnen und Einwohner zu wenig vor Lärm schützt. Ebenfalls wird die Verkehrssicherheit als mangelhaft eingeschätzt.